Zwei Monate vor der Europawahl will die CSU auf einem kleinen Parteitag ein klares pro-europäisches Zeichen setzen.

Dazu kommen am Samstag (10.00 Uhr) rund 200 Delegierte und einige Hundert Gäste in Nürnberg zusammen. Im Zentrum stehen die Reden des Parteivorsitzenden Markus Söder und des gemeinsamen Spitzenkandidaten der europäischen Konservativen, CSU-Vize Manfred Weber.

Zudem soll der Parteitag formal das gemeinsame Wahlprogramm von CDU und CSU für die Wahl am 26. Mai billigen. Dieses war am Montag bei einer gemeinsamen Vorstandssitzung von CDU und CSU in Berlin beschlossen worden.

Der Parteitag beginnt zunächst mit drei Foren zu Wirtschaft, Migration sowie Außen- und Sicherheitspolitik. Dort wolle man das inhaltliche Profil der CSU weiterentwickeln und Themen zusammen mit Experten diskutieren, erklärte CSU-Generalsekretär Markus Blume.

An der Beerdigung eines überregional bekannten Chemnitzer Rechtsextremisten haben heute in der sächsischen Stadt rund 1000 Fußball-Hooligans und Neonazis teilgenommen. Ein Trauerzug durch den Stadtteil Altchemnitz verlief störungsfrei, wie die Polizei nach Abschluss des Einsatzes mitteilte. Sie war mit einem Großaufgebot von rund 950 Beamten vor Ort.

Im Anschluss an die Beisetzung wurden jedoch zwei Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz aufgenommen. Eine Frau hatte den Angaben zufolge aus einem fahrenden Auto einen angezündeten Nebeltopf gehalten. Bei der anschließenden Kontrolle des Fahrzeugs sei weitere nicht zugelassene Pyrotechnik gefunden worden. Die Beerdigung galt als Sicherheitsrisiko, weil mit gewaltbereiten Teilnehmern aus der Szene gerechnet wurde.

Facebook will vor der Europawahl die Bekämpfung von Falschmeldungen verstärken. Dazu werde ein Zentrum eingerichtet, das rund um die Uhr mit Ingenieuren, Datenwissenschaftlern, Forschern und Politik-Experten besetzt sein werde und sich mit externen Organisationen koordiniere, kündigte die für die Sicherstellung von Nachrichten-Echtheit zuständige Facebook-Chefin Tessa Lyons in Berlin an.

Facebook werde dabei mit der Nachrichtenagentur dpa und dem Journalisten-Netzwerk Correctiv die Echtheit von Posts überprüfen. Die Europäische Union hatte im Februar  Facebook, Google und Twitter vorgehalten, nicht genügend zu unternehmen, um ihre Zusage nach Bekämpfung von Falschmeldungen vor der Europawahl umzusetzen.

Mit den Warnungen bezog man sich auf einen Angriff vom 17. März, als sich eine Gruppe Menschen in Colombes, einer Vorstadt nordwestlich von Paris, um einen weißen Lieferwagen versammelte und die beiden Männer darin verprügelte. Sie wurden beschuldigt, auf der Suche nach potentiellen Entführungsopfern zu sein.

Nach Angaben der AFP-Nachrichtenagentur ereigneten sich in dieser Nacht auch mindestens zwei weitere gewalttätige Zwischenfälle gegen Mitglieder der Roma-Gemeinschaft in Clichy-sous-Bois und in Bobigny, zwei Vorstädten nordöstlich der französischen Hauptstadt. Etwa 20 Personen wurden nach den Anschlägen verhaftet, berichtete AFP.

Derartige Gerüchte gibt es in Frankreich immer wieder. Im November 2017 mussten sich Behörden des Gebietes der Loiret öffentlich gegen ein Gerücht stellen, dem zufolge ein weißer Lieferwagen im Zusammenhang mit mehreren mutmaßlichen Entführungsversuchen gesichtet worden war. Ein Bild eines Fahrzeugs war in den sozialen Medien verbreitet worden, wobei dessen Kennzeichen deutlich sichtbar war.

Im November 2018 meldete ein 11-jähriges Mädchen in Yvelines der Polizei, dass ein Mann mit einem weißen Lieferwagen versucht habe, sie zu entführen. Später gab sie zu, gelogen zu haben.

Großbritannien müsste aus Sicht der EU für eine Brexit-Verlängerung über den 30. Juni hinaus Europawahlen abhalten. Das geht aus einem Dokument hervor, dass Diplomaten zufolge den EU-Botschaftern der verbleibenden 27 Staaten am Abend in Brüssel vorlag.
Das neue Europaparlament konstituiert sich Anfang Juli; die regulären Wahlen hierfür sind für Ende Mai vorgesehen. In Deutschland wird am 26. Mai gewählt. Wenn Großbritannien ab Juli noch EU-Mitglied wäre, aber keine Abgeordneten nach Straßburg und Brüssel schickte, könnten die Beschlüsse des neuen Parlaments rechtlich anfechtbar sein, heißt es Diplomaten zufolge weiter.

Als CDU-Vorsitzende und Merkel-Verbündete gilt Annegret Kramp-Karrenbauer als heiße Kandidatin für die Nachfolge der Kanzlerin. Doch bei den Wählern muss die Saarländerin noch Überzeugungsarbeit leisten. Wie das ZDF-“Politbarometer” ermittelt hat, halten 51 Prozent der Befragten sie nicht für kanzleramtstauglich. Dass sie das Zeug zur Kanzlerin hat, glauben nur 34 Prozent.

“Die Republikaner warten mit offenen Armen”, twittert Trump und verweist auf seine Entscheidungen in der Nahostpolitik. So hatte seine Regierung den umstrittenen Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem beschlossen und hatte sich zudem aus dem mühsam ausgehandelten Atomkontrollvertrag mit dem Iran zurückgezogen.

Es ist bereits das zweite Mal in dieser Woche, dass Trump auf die neu gegründete “Jexodus”-Gruppierung hinweist. Zuvor hatte er deren Sprecherin Elizabeth Pipko mit der Bemerkung zitiert, den Demokraten seien Israel und das jüdische Volk gleichgültig.

Jan Hofer konnte die “Tagesschau” heute Abend nicht bis zum Ende moderieren. Zahlreiche Zuschauer machten sich Sorgen, weil sich der 69-Jährige im Verlauf der Sendung zusehends verhaspelte und nach den Wetteraussichten wortlos an den Tisch geklammert dastand.

Nun meldete sich der Chefsprecher persönlich via Twitter. Er bedankte sich für die guten Wünsche und teilte mit, dass ein medizinischer Check keine Auffälligkeiten ergeben habe. Als Grund für seine gesundheitlichen Probleme gab er an, er habe vermutlich ein Medikament nicht vertragen, das er seit kurzem wegen einer verschleppten Grippe einnehme.

 Sicherheit und Gleichstellung der Geschlechter festigen Aserbaidschans Platz als leuchtendes Beispiel für eine moderne muslimische Demokratie. Mit seiner stolzen Tradition der Toleranz und Säkularität beherbergt Aserbaidschan eine kleine, aber energische jüdische Gemeinde und mehrere größere christliche Gemeinden. Alle leben seit Generationen mit ihren muslimischen Nachbarn zusammen. Jeder, der den Besuchern auf den Straßen von Baku begegnet, wird erfreut sein, ihnen von der kosmopolitischen Essenz der multikulturellen und multikonfessionellen Atmosphäre ihrer geliebten Stadt zu erzählen, die Jahrhunderte zurückliegt.

Die geografische Lage Aserbaidschans an der Kreuzung der Großen Seidenstraße hat es seit langem als den Ort etabliert, an dem Kulturen sich begegneten und zusammenblühten. Ende des 19. Jahrhunderts kam es dann zu einem Ölboom, der Investoren und Arbeiter aus aller Welt nach Aserbaidschan brachte, um die Entwicklung der neuen kostbarsten Ressource der Welt zu unterstützen.

Ein Jahrhundert später definieren ihre Nachkommen das moderne Aserbaidschan als einen der kulturell vielfältigsten Orte der Erde.

Sicherheit und Gleichstellung der Geschlechter festigen den Platz Aserbaidschans als leuchtendes Beispiel für eine moderne muslimische Demokratie. Die niedrige Kriminalitätsrate und die legendäre Gastfreundschaft machen Baku zu einer der sichersten Städte der Welt, in der eine junge Frau nachts ohne Risiko und Angst nach Hause laufen kann. Frauen sind auch in der Politik gut vertreten, sowohl in der Exekutive auf Ministerebene als auch in der Legislative als Parlamentsabgeordnete.

Aserbaidschans politische Traditionen gehen auf die Demokratische Republik Aserbaidschan (1918-1920) zurück. Die erste Demokratie des Ostens, das ADR, verankerte vieles von dem, was die moderne Verfassung Aserbaidschans ausmacht, vor allem die Bürgerrechte und -freiheiten der Bürger.

Die Demokratische Republik Aserbaidschan war einer der Pioniere der Welt für das allgemeine Wahlrecht und gewährte 1918 den Frauen das volle Stimmrecht. Ihr kulturelles Erbe wie das erste Opernhaus in der muslimischen Welt wird stolz im modernen Aserbaidschan geführt.

Jahrzehnte unter der sowjetischen Herrschaft haben Aserbaidschans starkes Gefühl der nationalen Identität nicht unterdrückt. Nach seiner Unabhängigkeit im Jahr 1991 hat Aserbaidschan seinen rechtmäßigen Platz in der Weltgemeinschaft wieder erlangt. Die frühen Jahre waren schwierig und wurden durch einen Konflikt mit dem benachbarten Armenien über die militärische Besetzung Aserbaidschans beeinträchtigt.

In den frühen neunziger Jahren befanden sich die Bürger Aserbaidschans nach dem Zusammenbruch des Sowjetsystems in einer äußerst wirtschaftlichen und politischen Notlage. Der völlige Zerfall fast aller staatlichen Institutionen, extreme Armut und Aggression von außen bedrohten die Existenz der jungen Nation.

Umfassende politische und wirtschaftliche Reformen führten zu raschen Verbesserungen bei Produktivität und Governance. Neue Investitionen in Kapital und Technologie flossen nach Aserbaidschan. Das BIP pro Kopf hat sich erstaunlich versechsfacht.

Aserbaidschaner fühlen sich politisch viel sicherer, und ihre erheblich erweiterten wirtschaftlichen Möglichkeiten ermöglichen es ihnen, sich mit der Welt als gleichberechtigter und angesehener Partner zu engagieren. Alphabetisierung und Zugang zur Gesundheitsversorgung sind universell. Bürokratische Hürden wurden durch die Einführung von ASAN Service Centern stark reduziert.

Diese All-in-One-Agenturen verwandelten praktisch über Nacht viele Regierungsdienste und machten sie so schnell und zugänglich. Im Jahr 2015 erhielten die ASAN Service Centers den renommierten United Nations Public Service Award. Sicher, erschwinglich und gastfreundlich Aserbaidschan hat sich zu einem beliebten Reiseziel und zu einem attraktiven Ort für Investitionen und Geschäfte entwickelt.

Heute trägt Aserbaidschan stolz den Mantel der großen Brücke zwischen Ost und West, den sprichwörtlichen Schmelztiegel der Kulturen, Bekenntnisse und Ideen. Fast drei Millionen Touristen besuchten letztes Jahr Aserbaidschan und seine leuchtende Hauptstadt Baku.

Es ist gleichermaßen attraktiv für Besucher aus europäischen christlichen Nationen und aus muslimischen Nationen des Persischen Golfs, Iran und der Türkei. Fast niemand bleibt von der Majestät der Altstadt von Icheri Sheher unberührt oder macht einen Ausflug zu den weltberühmten Erdvulkanen, die für ihre verjüngenden Eigenschaften berühmt sind. Aber nicht nur die liebevoll erhaltenen historischen Monumente locken die Besucher.

Die mit Wolkenkratzern übersetzte Skyline von Baku, deren architektonische Wunder von einigen der größten Schöpfer unserer Zeit entworfen wurden, wie das preisgekrönte Meisterwerk Heydar Aliyev Center von Zaha Hadid, verbindet den historischen Ursprung Aserbaidschans mit einem jugendlichen Antrieb für die Zukunft. Und dann gibt es die legendäre authentische aserbaidschanische Küche, eine einzigartige Mischung aus herzhaften Einflüssen, die mit ihrer beeindruckenden kulturellen Vielfalt zu einer passenden Metapher für das Land wurde.

Das große Ost-West-Gefälle, das einst die menschliche Zivilisation definierte, weicht langsam einer neuen Ära der Zusammenarbeit und Integration. Trotz des starken Gegenwinds bieten die Vorteile der Globalisierung nach wie vor starke Anreize für vertiefte Beziehungen und noch robustere Handelspartnerschaften.

Wenn die westliche Welt nach besseren Modellen sucht, um ihrem globalen Paradigma neues Leben einzuhauchen, wird sie in Aserbaidschan einen zuverlässigen und treuen Partner finden, wo diese Modelle bereits Realität sind.

Gleichzeitig müssen die Nationen des Ostens, die sich als gleichberechtigte strategische Partner gegenüber dem “alten” Westen etablieren wollen, nicht weiter als Aserbaidschan als perfektes Beispiel für die historische Brücke, die die Enden der Erde verbindet.

Vugar Seidov AZERTAG, Berlin

Sie denken jetzt sicher: Moment mal, der sieht aus wie Free Willy, als ein “normaler” Orka oder auch Killerwal genannt. Dem ist aber nicht so. Der Wal auf dem Bild hat den schönen Namen “Type D”. Wie die Wetter- und Ozeanografie­behörde der Vereinigten Staaten berichtet wurde der neue Wal von einem internationalen Forscherteam vor der Küste von Chile entdeckt. Dabei konnten sie auch erstmals Proben nehmen.
Diese werden nun endgültig darüber aufklären, ob der Wal wirklich eine neue Art darstellt. Im Gegensatz zum Killerwal hat “Type D” einen runderen Kopf und eine andere Körperform sowie eine leicht veränderte Zeichnung.