Beim Treffen der EU-Innenminister in Brüssel weigert sich Innenminister Horst Seehofer, die Frage eines Englisch sprechenden Reporters zu beantworten. Offenbar überrumpelt sagt Seehofer in einem Mischmasch aus Deutsch und Englisch: “Nix, no other language.” Das geht aus einem Video hervor, das der ZDF-Korrespondent Stefan Leifert auf Twitter veröffentlicht hat.

Sollte der Bundesinnenminister sich tatsächlich nicht sicher genug fühlen, um mit seinem Englisch Pressefragen zu beantworten, muss man sich doch wundern, warum in seiner Entourage kein Dolmetscher dabei ist. Schließlich sind Fragerunden absolut üblich bei der Ankunft vor dem EU-Rat.

Die spanische Polizei hat in Andalusien einen deutschen Senior und eine alte Frau aus den Niederlanden aus einem als “Horrorhaus” beschriebenen Gebäude befreit, wo beide offenbar von einem deutsch-kubanischen Paar festgehalten wurden.

Die beiden alten Leute seien offenbar Opfer eines Paares, das sich mit älteren Menschen anfreundete, um sie auszurauben, teilte die Guardia Civil mit. Dabei sollen die beiden über einen Zeitraum von vier Jahren mehr als 1,8 Millionen Euro erbeutet und möglicherweise einige ihrer Opfer umgebracht haben.

Der jetzt befreite deutsche Rentner und die Niederländerin befanden sich laut Polizei in einem “fürchterlichen Zustand”. Die beiden alten Leute seien in zwei verschiedenen Räumen des Hauses in Cádiz eingesperrt gewesen. Sie hätten unter Medikamenteinfluss gestanden und seien per Magensonde ernährt worden, obwohl dies nicht notwendig gewesen sei.

Eine Schlüsselrolle zur Lösung des Konflikts kommt dem Militär zu. Das ist in Venezuela sehr mächtig und hat sich nun hinter Maduro gestellt. Außerdem warnte es vor einem Bürgerkrieg. Verteidigungsminister und Armee-Chef Vladimir Padrino forderte die Opposition auf, mit der Regierung in Dialog zu treten. Denn ein Krieg sei nicht die Wahl des Militärs, sondern ein Instrument “vaterlandsloser Gesellen”, die nicht wissen, was das bedeute.

Seit Maduro zu seiner zweiten Amtszeit als Präsident vereidigt wurde, kommt es in Venezuela erneut zu Demonstrationen. Viele werfen Maduro vor, die Wahl zu seinen Gunsten manipuliert zu haben.

Der Frankfurter Aktienmarkt geht mit Gewinnen in den Feierabend. Der Dax gewinnt 0,5 Prozent auf 11.130 Punkte, der MDax 0,6 Prozent auf 23.573 Punkte. Für den SDax geht es 0,7 Prozent auf 10.475 Zähler nach oben, der TecDax gewinnt 1,2 Prozent auf 2624 Punkte.
Für Gesprächsstoff sorgte an der Börse vor allem die EZB, die den Leitzins wohl noch lange ganz tief lassen wird.
Wer sich fragt, wie er darauf bei seiner Altersvorsorge reagieren sollte, wird möglicherweise hier fündig:
Ich verabschiede mich für heute von Ihnen. Meine Kollegen halten Sie weiter auf dem Laufenden.

Im Brexit-Streit wollen am Nachmittag die britische Premierministerin Theresa May und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker miteinander telefonieren. May habe um das Telefonat gebeten, kündigte Junckers Sprecher Margaritis Schinas an.

Der von EU und Großbritannien ausgehandelte Austrittsvertrag war am Dienstag im britischen Parlament gescheitert. In London wird nun ein Weg gesucht, um ein ungeregeltes Ausscheiden Großbritanniens aus der EU Ende März abzuwenden. Am Montag schon will May dem britischen Parlament einen Plan vorstellen, wie es weitergehen könnte.

Bei einem Unfall auf dem US-Truppenübungsplatz Grafenwöhr in Bayern ist ein Soldat ums Leben gekommen.

Der 32-Jährige aus dem Bundesstaat New Mexico war gerade mit einer Fahrzeugwäsche beschäftigt, als es zu dem tödlichen Unfall kam, teilte ein Sprecher mit. Der Soldat war offenbar an der Nato-Truppenübung zum Schutz der Ostflanke in Grafenwöhr beteiligt, berichtet “Passauer Neue Presse”. In zwei Monaten wäre er in die USA zurückgekehrt.

Die genauen Umstände des Unglücks am Sonntag sind derzeit noch Gegenstand der Ermittlungen.

Die SPD strebt eine Verlängerung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I an. “Wer viele Jahre gearbeitet hat, soll länger mehr Geld erhalten, wenn er arbeitslos wird”, sagte die stellvertretende Parteichefin Manuela Schwesig dem “Spiegel”.
Ähnlich äußerte sich Juso-Chef Kevin Kühnert in dem Nachrichtenmagazin: “Arbeitslosengeld I heißt heute: Die Uhr tickt, und nach zwölf Monaten öffnet sich die Falltür in Hartz IV.” Diese Frist mache Arbeitslosen Angst. Deshalb sollten diejenigen, die länger in Sozialversicherungssysteme eingezahlt hätten, auch länger Arbeitslosengeld I bekommen.
Zuvor hatte bereits der Deutsche Gewerkschaftsbund darauf gedrungen, länger Arbeitslosengeld zu zahlen.
Schwesig und Kühnert leiten mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius eine SPD-Arbeitsgruppe, die Eckpunkte eines neuen Sozialstaates erarbeiten will.

Das nächste Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un soll nach Angaben des Weißen Hauses “gegen Ende Februar” stattfinden. Angaben zum Ort des Treffens machte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, allerdings nicht.

Bei ihrem ersten Gipfel im vergangenen Juni in Singapur hatte Kim den Abbau des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms zugesagt, ohne dass Details vereinbart wurden.

Eine anonyme Spende aus der Schweiz setzt AfD-Chefin Alice Weidel im vergangenen Jahr unter Druck. Während dabei zunächst die Rede von einem einzelnen Großspender ist, zeigt sich nun, dass die Überweisungen offenbar von mehreren EU-Bürgern stammen.
Nach den dubiosen Spenden aus der Schweiz an die AfD hat die Partei der Bundestagsverwaltung die Namen von 14 EU-Bürgern vorgelegt, die hinter den Zuwendungen stehen sollen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen bestätigt, zuvor hatten “Süddeutsche Zeitung”, WDR, NDR und der Schweizer “Tagesanzeiger” sowie der “Spiegel” darüber berichtet. Die Liste enthält demnach Namen von 14 EU-Staatsbürgern, die meisten davon Deutsche. Ein AfD-Sprecher wollte sich zu dem laufenden Verfahren nicht äußern.
Die Angelegenheit hatte AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel unter Druck gesetzt. Die Partei hatte im vergangenen November bestätigt, dass 2017 rund 130.000 Euro von einer Schweizer Pharmafirma in mehreren Tranchen an den AfD-Kreisverband Bodensee überwiesen wurden. Als Verwendungszweck sei angegeben gewesen: “Wahlkampfspende Alice Weidel”. Das Geld wurde den Angaben zufolge im Frühjahr 2018 zurückgezahlt. Spenden von Nicht-EU-Bürgern an deutsche Parteien sind illegal.
Die Staatsanwaltschaft Konstanz hatte Ermittlungsverfahren gegen Bundestagsfraktionschefin Weidel und drei Mitglieder ihres Kreisverbandes eingeleitet, es geht um den Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen das Parteiengesetz. Nach Darstellung aus AfD-Parteikreisen sollen die 14 Personen insgesamt 17 Einzelspenden gemacht haben. Die höchste Spende habe 8138,18 Euro betragen.
Ursprünglich hatte der Verwaltungsrat der Schweizer Pharmafirma nach Angaben von WDR, NDR, “Süddeutscher Zeitung” und “Tagesanzeiger” erklärt, der Geschäftsführer der Firma habe das Geld “treuhänderisch für einen Geschäftsfreund” überwiesen. Der Rechercheverbund zitierte den Verwaltungsrat nun mit der Aussage, es entziehe sich seiner Kenntnis, warum zunächst von einem einzelnen Spender die Rede gewesen sei.

Zuerst sind wir in Lublin beim Busunternehmen Solaris . Alles begann in einer ehemaligen Munitionsfabrik mit gut dreißig Angestellten. Heute arbeiten hier 2500 Menschen, die in diesem Jahr 1500 Busse herstellen und damit auch 10% des europäischen Marktes für Elektrobusse bedienen.

“Unser Unternehmen hat seinen ersten Elektrobus 2011 vorgestellt. Damals haben unsere Konkurrenten darüber gelacht. In den kommenden drei bis vier Jahren erwarten wir ein Wachstum auf bis zu 30% des Gesamtmarktes”, erzählt Matthias Figaszewski, der Leiter der Mobilitätsentwiclung von Solaris.

“Die stärkste Nachfrage der Märkte für Elektrobusse kommt derzeit noch aus den europäischen Ländern. Wir liefern unsere Busse nach Polen, Deutschland, Belgien, Spanien, Frankreich und Norwegen. Außerhalb Europas liefern wir unsere Fahrzeuge in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Dubai und in die Türkei.”