In Baku findet das Treffen der Minister der Bewegung der blockfreien Staaten statt.

Aserbaidschanische Staatliche Nachrichtenagentur (AZERTAC) zufolge sprach der Außenminister von Aserbaidschan, Elmar Mammadyarov, bei dem Treffen den großen Beitrag der Bewegung der blockfreien Staaten, die nach den Vereinten Nationen die zweitgrößte Organisation ist, zum internationalen Frieden. Aserbaidschan ist seit 2011 Mitglied dieser Organisation, sagte Minister Mammadyarov.
Er machte darauf aufmerksam, dass Aserbaidschan eine Politik der sozialen Gerechtigkeit verfolge. Zum ersten Mal hat Aserbaidschan einen Vorschlag für die Abhaltung eines Jugendforums der Bewegung der blockfreien Staaten unterbreitet.Der aserbaidschanische Außenminister wies darauf hin, dass die internationale Zusammenarbeit im Bereich Energiesicherheit, Umweltschutz und auf anderen Gebieten ausgeweitet werden sollte. Aserbaidschan wird zu einem internationalen Zentrum für interkulturellen Dialog, hob er hrvor. Elmar Mammadyarov sprach auch den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschanern um die Region Berg-Karabach an und erklärte, dass der Konflikt eine große Bedrohung für den Frieden in der Region darstellt.

Vugar Seidov, AZERTAG

Mit fünf Prozent ein echtes Schwergewicht

Wieder muss die FDP um den Einzug in einen Landtag im Osten bangen. Doch an der Frage hängt viel mehr als bloß Erfolg oder Misserfolg der Liberalen. Im Testlabor Thüringen könnte ein neuer, spannender Versuch starten.

Das Wahlergebnis der FDP wird am Sonntag maßgeblich die künftigen Machtverhältnisse in Thüringen mitbestimmen. Das liegt aber nicht daran, dass die Liberalen besonders viele Sitze im Erfurter Landtag bekommen könnten. Vielmehr muss die Partei bangen, überhaupt wieder in das Parlament einzuziehen. Dennoch – geht die Landtagswahl so knapp aus, wie Prognosen derzeit andeuten, liegen also CDU, Linke und AfD tatsächlich so knapp beieinander – wird die FDP zum Königsmacher im Freistaat. Eine ungewöhnliche Rolle für eine Partei an der Fünf-Prozent-Marke.

Spitzenkandidat der Liberalen im Freistaat ist Thomas Kemmerich. Aktuell sitzt der 54-Jährige im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und gehört der Bundestagsfraktion der Liberalen an. Wenn seine Partei nun die Rückkehr schafft, wechselt er in eines der kleinsten Landesparlamente der Bundesrepublik. Darauf freue er sich, sagt er. In der Landespolitik sei vieles ein bisschen “konkreter”, projektbezogener. Vor einigen Wochen wurde im Bundestag über den Bericht zum Stand der deutschen Einheit diskutiert. Viele Redner und Rednerinnen nutzten ihre Zeit für eine Grundsatzdebatte. Kemmerich zählte eine lange Liste auf, was alles im Osten zu tun sei. Manch einer mag nicht mehr erkennen, für welche Inhalte die FDP konkret steht. Die Rede des FDP-Politikers, der im Freistaat eine Friseur-Kette führt, bestand fast nur aus konkreten Ideen.

Vogel warnt CDU vor Koalition mit Linkspartei

In Thüringen deutet sich eine komplizierte Regierungsbildung nach der Wahl an. Möglich wäre rechnerisch sogar eine Koalition aus CDU und Linke. Der ehemalige CDU-Ministerpräsident Vogel warnt aber vor einem derartigen Bündnis: “Das würde unsere Wähler vertreiben.”

Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Bernhard Vogel warnt die CDU vor einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei: “Eine Koalition der CDU mit den Linken ist für mich nicht vorstellbar. Eine solche Koalition würde mit Recht einen erheblichen Teil unserer Wähler vertreiben”, sagte der CDU-Politiker n-tv.de. Zugleich rechnet er mit einer komplizierten Regierungsbildung nach der Wahl in Thüringen am Sonntag. “In der Tat können schwierige Konstellationen entstehen.”

Die guten Umfragewerte für den Linke-Regierungschef Bodo Ramelow hält Vogel für “beeindruckend”. Allerdings erklärt er sie damit, dass der Ministerpräsident “eine beachtliche Fähigkeit entwickelt” habe, sich als Landesvater darzustellen und alle Schwierigkeiten seiner Regierung zu überwinden, indem er sich so schnell wie möglich von ihnen distanziere. Die Erfolge der Koalition von Linkspartei, SPD und Grünen erklärt er mit der Arbeit der Vorgängerregierungen. “Rot-Rot-Grün hat viele Früchte geerntet, die vorher gesät worden sind – doch das hat mit der Regierung nichts zu tun.”

Die hohen Werte für die AfD in Ostdeutschland überraschen Vogel nicht. “Nur wer sich mit dem Osten nicht befasst, kann sich darüber wundern. Hier sind ungeheure Veränderungen vor sich gegangen.” Zugleich warnt er davor, die AfD zu sehr in den Mittelpunkt zu rücken. Er stelle mit Freude fest, dass alle Parteien Gespräche oder gar Koalitionen mit der AfD ausgeschlossen hätten. “Ich finde, das sollte man ein für alle Mal deutlich sagen und dann nicht mehr Zeit damit verplempern, jeden Tag die AfD zum Hauptgesprächsthema zu machen. Im Moment wird über die Partei und ihr Programm zu viel und mit ihren Wählern zu wenig geredet.”

Maas droht Türkei mit Konsequenzen

Trotz internationaler Proteste hält die Türkei an ihrer Offensive gegen Kurden in Nordsyrien fest. Während Bundesaußenminister Maas der Regierung in Ankara mit weiteren Schritten droht, erreichen syrische Truppen die umkämpfte Region und bringen sich in Stellung.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat der Türkei wegen der Militäroffensive in Nordostsyrien mit weiteren Schritten gedroht. Nachdem mehrere EU-Länder auf nationaler Ebene Waffenembargos verhängt hätten, sei es aber auch wichtig, mit der Türkei “im Dialog zu bleiben, um auf sie einwirken zu können”, sagte Maas beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg. “Wenn das keinen Erfolg hätte, wird man sich auch weitere Maßnahmen vorbehalten müssen.”

Maas machte keine Angaben dazu, welche “weiteren Maßnahmen” die EU später ergreifen könnte. Er betonte aber, die Ereignisse in Nordostsyrien seien “Anlass zu großer Sorge”. Sie hätten “schon jetzt katastrophale humanitäre Folgen. Es sind über 100.000 Menschen auf der Flucht”. Zudem werde die Lage in der Region “politisch komplett destabilisiert”, und es drohe ein Wiedererstarken der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

Die Türkei hatte am Mittwoch eine Militäroffensive in Nordostsyrien begonnen. Sie richtet sich gegen die Kurdenmilizen der YPG, die in dem Grenzgebiet ein großes Areal beherrschen. Die Türkei sieht in ihnen einen Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit eine Terrororganisation.

Einzelne EU-Länder schränken Rüstungsexporte ein

Als Reaktion auf die Offensive hatte die Bundesregierung erklärt, keine neuen Genehmigungen mehr für Rüstungsgüter zu erteilen, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten. Auch weitere EU-Länder wie Frankreich schränkten ihre Rüstungsexporte ein. Länder wie Schweden und Italien forderten vor dem Außenministertreffen ein EU-weites Waffenembargo. Beratungen auf Botschafterebene brachten hier aber keine einheitliche Haltung. Die Minister würden voraussichtlich die nationalen Waffenembargos unterstützen, sich aber nicht für ein EU-Embargo aussprechen, hieß es.

EU revidiert Waffenembargo gegen Türkei

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn verkündet beim EU-Außenministertreffen, die Mitgliedstaaten würden der Türkei keine Waffen mehr liefern. Wenig später rudert die EU zurück. Die Offensive in Syrien könnte jedoch bald zum Fall für die Nato werden.

Die EU verhängt vorerst kein allgemeines Waffenembargo gegen die Türkei. In einer von den Außenministern verabschiedeten Erklärung zur türkischen Militäroffensive in Nordsyrien wird lediglich auf die Entscheidungen von Ländern wie Deutschland und Frankreich verwiesen, ab sofort keine Rüstungsexporte mehr zu genehmigen, die in dem Konflikt eingesetzt werden können. Mitgliedstaaten verpflichteten sich zu starken nationalen Positionen, heißt es. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hatte zuvor in einem Gespräch mit der ARD erklärt, die EU-Staaten hätten sich dazu entschieden, keine Waffen mehr in die Türkei zu exportieren.

Zugleich fordert die EU die Türkei erneut zum sofortigen Abbruch der Offensive in Nordsyrien auf. “Die EU verurteilt das militärische Vorgehen”, heißt es in der Erklärung. Die Offensive gefährde die Stabilität und Sicherheit in der ganzen Region und führe zu einem noch größeren Leiden von Zivilisten und zu weiteren Vertreibungen.

Offensive heizt Stimmung in Deutschland auf

Millionen Türken und Kurden leben in Deutschland. Seit der türkischen Militäroffensive in Syrien wachsen die Spannungen zwischen beiden Lagern. Der Konflikt in der Ferne ist für manche ganz nah. Ein Experte warnt vor den Folgen.

Die Stimmung ist angespannt. Mit der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien wachsen die Befürchtungen, dass sich Konflikte zwischen Menschen mit türkischen und kurdischen Wurzeln auch in Deutschland entladen. Eine Eskalation auf beiden Seiten sei nicht auszuschließen, sagt der Politikwissenschaftler und Türkeiexperte Burak Çopur. “Wir sitzen hier in Deutschland auf einem Pulverfass.”

Die Mehrheit der geschätzten bundesweit bis zu 1,2 Millionen Kurdischstämmigen kommt aus der Türkei. Viele leben in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Berlin, Hamburg oder im süddeutschen Raum. “Die Stimmung hierzulande kann man nicht isoliert von der politischen Entwicklung in der Türkei betrachten, die sich eins zu eins in Deutschland widerspiegelt”, glaubt der Professor der privaten Hochschule IUBH Dortmund.

“Je nachdem, in welcher Länge und mit welcher Intensität die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Nordsyrien andauert, werden auch die Polarisierung und die Konflikte zwischen Deutsch-Türken und Deutsch-Kurden zunehmen.” Vor allem herrsche große Angst um Angehörige.

US-Kongress will Hongkonger unterstützen

Mit einem Gesetz will der US-Kongress die Demokratiebewegung in Hongkong unterstützen: Wird die Autonomie der Sonderverwaltungszone untergraben, würde es demnach künftig wirtschaftliche Sanktionen geben. Das kommt bei den Demonstranten in Hongkong bestens an.

Zehntausende haben in Hongkong für einen Gesetzentwurf im US-Kongress demonstriert, der Demokratie und Bürgerrechte in der chinesischen Sonderverwaltungsregion fördern soll. Die Demonstration fand überraschend großen Zulauf und verlief friedlich, nachdem solche Märsche zuvor häufig in Krawallen und Zusammenstößen mit der Polizei geendet waren. Es war die erste genehmigte Demonstration seit die Hongkonger Regierung ein Vermummungsverbot in einem Rückgriff auf koloniales Notstandsrecht erlassen hatte. Die Organisatoren hatten Teilnehmer eindringlich davor gewarnt, Gesichtsmasken zu tragen, weil sie sonst gegen Gesetze verstießen. Viele hielten sich nach Schilderungen von Augenzeugen daran und vermummten sich nicht.

Parteiübergreifend wollen Republikaner und Demokraten im US-Repräsentantenhaus voraussichtlich diese Woche einen Gesetzentwurf für Menschenrechte und Demokratie in Hongkong annehmen. Das Gesetz schreibt wirtschaftliche Sanktionen vor, wenn die Autonomie Hongkongs untergraben wird. Zudem soll verfolgt werden, ob die Volksrepublik die Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit in Hongkong untergräbt. Es sieht ferner Strafmaßnahmen gegen Politiker vor, die Freiheitsrechte von Hongkongern verletzt haben. Unter anderem wird auf die Entführung von Hongkonger Buchhändlern 2015 nach China verwiesen, die politisch heikle Bücher vertrieben hatten. Der Gesetzentwurf muss auch im Senat angenommen und schließlich von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet werden, was scharfe Reaktionen Pekings auslösen dürfte.

Die Demonstranten trugen US-Flaggen und Schilder mit “Danke, US-Kongress”, die USA wurden als “Beschützer der Freiheit” gefeiert. Tausende hielten ihre Handy-Lichter in die Höhe und sangen die Hymne der Protestbewegung, “Glory to Hong Kong”. “Ich hoffe, dass vielleicht unsere Regierung ihr Volk ernster nehmen wird, wenn dieser Gesetzentwurf angenommen wird”, sagte einer der Demonstrant.

IS-Kämpfern soll Pass entzogen werden

Die dänische Regierung sieht in IS-Kämpfern aus dem eigenen Land eine große Gefahr für die Gemeinschaft. Denn durch die Offensive in Syrien könnten IS-Kämpfer gefasst und in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden. Dem will Kopenhagen nun zuvorkommen.

Dänemarks Regierung will IS-Kämpfern mit doppeltem Pass ihre dänische Staatsbürgerschaft entziehen. Die aktuelle Situation im Grenzgebiet zwischen der Türkei und Syrien stelle ein erhebliches Risiko dar, da sich Kämpfer, die auch über einen dänischen Pass verfügten, in Kürze auf den Weg nach Dänemark machen könnten, teilte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen mit.

Deshalb wolle die Regierung das Parlament in Kopenhagen bitten, sich schnell mit einem Gesetzesvorschlag zu befassen, demzufolge solchen Kämpfern mit zwei Pässen die dänische Staatsbürgerschaft aberkannt werden könne, während sie sich noch im Ausland befänden.

Die Türkei hatte am Mittwoch vergangener Woche ihre lange geplante Militäroffensive in Nordsyrien begonnen. Sie richtet sich gegen die Kurdenmilizen, die im nordsyrischen Grenzgebiet ein großes Areal beherrschen. In der Region befinden sich Lager, in denen Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat sitzen.

Wegen der Offensive bestehe das Risiko, dass mehrere der von den Kurden kontrollierten Lager im Grenzgebiet zusammenbrechen und ausländische Kämpfer nach Dänemark kommen könnten, erklärte Frederiksen. Diese Kämpfer stellten eine Gefahr für die dänische Gemeinschaft dar. “Sie sind unerwünscht in Dänemark”, so Frederiksen. Der Vorschlag gilt nur für Kämpfer mit zwei Pässen – wer davon also nur einen dänischen Pass besitzt, soll diesen nicht verlieren. Dies würde nämlich bedeuten, dass die jeweilige Person staatenlos wird.

Quelle: n-tv.de, mba/dpa

Teileinigung mit China belastet US-Börsen

Eigentlich sollen die Verhandlungen mit China den US-Börsen Auftrieb geben. Doch nach den Gesprächen herrscht auf beiden Seiten wenig Klarheit. Entsprechend halten sich auch die Anleger zurück.

Widersprüchliche Signale im Zollstreit zwischen den USA und China haben die Anleger an der Wall Street zum Wochenauftakt in Schach gehalten. Der Dow-Jones-Index der Standardwerte gab 0,1 Prozent auf 26.787 Punkte nach. Der breiter gefasste S&P-500 sank 0,1 Prozent auf 2966 Zähler. Der Index der Technologiebörse Nasdaq fiel 0,1 Prozent auf 8048 Punkte. Die US-Kreditmärkte blieben wegen eines Feiertags geschlossen.

Einem Medienbericht zufolge wünscht die Regierung in Peking weitere Verhandlungen, bevor sie die von US-Präsident Donald Trump verkündete Teil-Einigung im Handelskonflikt unterschreibt. Dabei seien die umstrittensten Themen bereits ausgeklammert worden, sagte Hussein Sayed, Chef-Anlagestratege des Brokerhauses FXTM. “Außerdem beinhaltet der Deal keine Aufhebung bisheriger Strafzölle. Daher bezeichne ich dies als Waffenstillstand und nicht als Handelsabkommen.”

Vor diesem Hintergrund trennten sich Anleger wieder von Werten, deren Geschäft stark vom Handel mit China abhängt. Aus dem Rohöl-Markt zogen sich Investoren ebenfalls zurück. Die Sorte BrentLCOc1 aus der Nordsee verbilligte sich um 2,4 Prozent auf 59,07 Dollar je Barrel (159 Liter).

Mit Spannung blickten Investoren zudem auf Citigroup, Goldman Sachs, JPMorgan und Wells Fargo. Die Papiere der Großbanken, die mit ihren Zahlen die heiße Phase der US-Bilanzsaison einläuten, legten leicht um bis zu 0,7 Prozent zu. “Es bleibt abzuwarten, ob die Firmenbilanzen so schlecht ausfallen wie von manchen befürchtet”, sagte Neil Wilson, Chef-Analyst des Online-Brokers Markets.com. Steigende Kosten, sinkende Zinsen, Strafzölle und die Abkühlung der Weltwirtschaft dürften nicht nur die aktuellen Ergebnisse belasten, sondern auch die Geschäftsperspektiven eintrüben.

Die Anteilsscheine von Nike rückten um 1,1 Prozent vor, nachdem die Bank of America Merrill Lynch die Aktien des Sportartikelherstellers auf “neutral” von zuvor “underperform” hochgestuft hatte. Auf die Stimmung der europäischen Anleger schlugen unter anderen die stockenden Brexit-Verhandlungen. Der Dax schloss 0,2 Prozent tiefer auf 12.486 Punkten. Der EuroStoxx50 verlor 0,4 Prozent auf 3556 Punkte.

Berliner Mieten sinken deutlich

Das Angebot steigt, die Nachfrage in den Metropolen geht dagegen zurück: In Berlin sinken die Angebotsmieten zum ersten Mal seit langem im Jahresverlauf deutlich. Wenn die Politik nun besonnen bleibt, könnte das die Trendwende auf dem Wohnungsmarkt sein.

Die Angebotsmieten in Berlin sinken spürbar. Laut Daten des Beratungsunternehmens Empirica gingen die in Inseraten verlangten Mieten im dritten Quartal knapp vier Prozent gegenüber ihrem Allzeithoch ein Jahr zuvor zurück. In anderen Metropolen wie Hamburg und München zeichnet sich demzufolge zumindest eine Stagnation ab. Laut Empirica-Chef Rainer Braun deutet damit alles auf eine Trendwende auf den Wohnungsmärkten in deutschen Großstädten hin. “Dieser Zyklus der Mietsteigerungen hat seinen Gipfel überschritten”, sagte Braun n-tv.de.