EU revidiert Waffenembargo gegen Türkei

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn verkündet beim EU-Außenministertreffen, die Mitgliedstaaten würden der Türkei keine Waffen mehr liefern. Wenig später rudert die EU zurück. Die Offensive in Syrien könnte jedoch bald zum Fall für die Nato werden.

Die EU verhängt vorerst kein allgemeines Waffenembargo gegen die Türkei. In einer von den Außenministern verabschiedeten Erklärung zur türkischen Militäroffensive in Nordsyrien wird lediglich auf die Entscheidungen von Ländern wie Deutschland und Frankreich verwiesen, ab sofort keine Rüstungsexporte mehr zu genehmigen, die in dem Konflikt eingesetzt werden können. Mitgliedstaaten verpflichteten sich zu starken nationalen Positionen, heißt es. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hatte zuvor in einem Gespräch mit der ARD erklärt, die EU-Staaten hätten sich dazu entschieden, keine Waffen mehr in die Türkei zu exportieren.

Zugleich fordert die EU die Türkei erneut zum sofortigen Abbruch der Offensive in Nordsyrien auf. “Die EU verurteilt das militärische Vorgehen”, heißt es in der Erklärung. Die Offensive gefährde die Stabilität und Sicherheit in der ganzen Region und führe zu einem noch größeren Leiden von Zivilisten und zu weiteren Vertreibungen.

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