Maas droht Türkei mit Konsequenzen

Trotz internationaler Proteste hält die Türkei an ihrer Offensive gegen Kurden in Nordsyrien fest. Während Bundesaußenminister Maas der Regierung in Ankara mit weiteren Schritten droht, erreichen syrische Truppen die umkämpfte Region und bringen sich in Stellung.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat der Türkei wegen der Militäroffensive in Nordostsyrien mit weiteren Schritten gedroht. Nachdem mehrere EU-Länder auf nationaler Ebene Waffenembargos verhängt hätten, sei es aber auch wichtig, mit der Türkei “im Dialog zu bleiben, um auf sie einwirken zu können”, sagte Maas beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg. “Wenn das keinen Erfolg hätte, wird man sich auch weitere Maßnahmen vorbehalten müssen.”

Maas machte keine Angaben dazu, welche “weiteren Maßnahmen” die EU später ergreifen könnte. Er betonte aber, die Ereignisse in Nordostsyrien seien “Anlass zu großer Sorge”. Sie hätten “schon jetzt katastrophale humanitäre Folgen. Es sind über 100.000 Menschen auf der Flucht”. Zudem werde die Lage in der Region “politisch komplett destabilisiert”, und es drohe ein Wiedererstarken der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

Die Türkei hatte am Mittwoch eine Militäroffensive in Nordostsyrien begonnen. Sie richtet sich gegen die Kurdenmilizen der YPG, die in dem Grenzgebiet ein großes Areal beherrschen. Die Türkei sieht in ihnen einen Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit eine Terrororganisation.

Einzelne EU-Länder schränken Rüstungsexporte ein

Als Reaktion auf die Offensive hatte die Bundesregierung erklärt, keine neuen Genehmigungen mehr für Rüstungsgüter zu erteilen, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten. Auch weitere EU-Länder wie Frankreich schränkten ihre Rüstungsexporte ein. Länder wie Schweden und Italien forderten vor dem Außenministertreffen ein EU-weites Waffenembargo. Beratungen auf Botschafterebene brachten hier aber keine einheitliche Haltung. Die Minister würden voraussichtlich die nationalen Waffenembargos unterstützen, sich aber nicht für ein EU-Embargo aussprechen, hieß es.