Scholz tritt bei der SPD zurück ins Glied

Er hatte sich lange Zeit Hoffnungen auf den Parteivorsitz gemacht. Doch eine Mehrheit der Mitglieder konnte Finanzminister Olaf Scholz nicht auf seine Seite ziehen. Beim Parteitag gibt er sich als fairer Verlierer, der die Einheit der Sozialdemokratie im Blick hat.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den neuen Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans seine Unterstützung zugesagt und zugleich die Arbeit der sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister gelobt. Beim Parteitag der SPD in Berlin gratulierte Scholz dem Duo, dem er mit der Brandenburgerin Klara Geywitz beim Mitgliederentscheid für den Vorsitz unterlegen war. “Sie werden die Unterstützung der ganzen Partei für ihre Arbeit als Parteivorsitzende bekommen”, sagte Scholz.

Ausdrücklich warb Scholz, der künftig bei der SPD kein Spitzenamt mehr bekleiden wird, für eine Geschlossenheit der Partei. “Eine starke sozialdemokratische Partei ist wichtig, denn eine Gesellschaft ohne Sozialdemokratie wäre eine andere.” Niemand anderes stehe für Fairness und Gerechtigkeit. “Das werden wir nur schaffen, wenn wir geschlossen sind.” Die Partei solle “zusammenfinden”, wie sie das bei der Kandidatenkür und der Erstellung der Position zur Bewertung der Großen Koalition getan habe.

Die Minister der Regierung hätten “Großes geleistet”, hob der Vizekanzler der Großen Koalition hervor. Als Dinge, die in der Zukunft noch erreicht werden müssten, nannte Scholz eine Entschuldung hoch verschuldeter Gemeinden. “Das ist ein Milliardenprojekt, das wir voranbringen wollen.” Auch hätten sich befristete Arbeitsverhältnisse in einer Weise ausgebreitet, die nicht mehr ertragen werden könne. “Wir wollen das im nächsten Jahr zurückdrängen”, forderte Scholz, der zudem Europa als “die große Aufgabe” herausstellte.